Blitzlichter für Perspektiven: Wert – Schöpfung
Anreize anstelle Strafsteuer
Eine geordnete Wohnsituation steht für viele TirolerInnen im Mittelpunkt der Betrachtung für positive Lebensqualität. Tirolweit sind nur rund 11 % der Landesfläche bebaubar, die Bauressourcen sind also behutsam zu nützen.
Vor diesem Hintergrund wird die Einführung einer „Leerstandsabgabe“ diskutiert. Leerstehende Räumlichkeiten werden oft nur deswegen dem Wohnungsmarkt nicht zugeführt, weil eine Adaptierung für die Eigentümer zu kostenintensiv ist. Anstelle einer „Strafsteuer“ für Leerstand sollten vermehrt Sanierungsanreize gesetzt werden! Denkbar wäre beispielsweise eine Sanierung und Vergabe dieses Wohnraums durch die Gemeinde gegen Einräumung eines zeitlich befristeten Mitvertrages bei Anrechnung der Investitionen auf den Mietzins. Damit könnte einerseits der Wohnungsmarkt entlastet und gleichzeitig der Substanzwert des Gebäudes dauerhaft verbessert werden.
Sicherheit der kritischen Infrastruktur - Freiwilligenarbeit
Es ist notwendig, eine Risikoanalyse über all unsere Lebensgewohnheiten zu legen. Wo stehen unsere vulnerablen Gruppen? Wer sind unsere Systemerhalter? Sind wir versorgungsmäßig ausfallsicher? Und da geht es nicht nur um die Gesundheits- und Sozialversorgung, sondern generell um die Sicherung der gesamten kritischer Infrastruktur-KI, von Energie-, Wasser-, Abwasser und Müllversorgung, um den Erhalt unserer Telekommunikationseinrichtungen, von Verkehrswegen, Strategischen Reserven, die Rekrutierung und die Lenkung von Einsatzkräften und Schlüsselarbeitskräften.
Unsere Zivilgesellschaft muss weiter gestärkt werden! Insbesondere Freiwilligenarbeit verdient noch mehr Wertschätzung und einen sicheren Rahmen in ihrer Arbeit.
Gesellschaftspolitik - Soziales:
Unser Sozialstaat funktioniert! Hunderttausende waren in der Corona-Krise von Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit betroffen. Dennoch konnte der soziale Frieden erhalten werden. (Über-)Lebenssicherung ist in vielen Bereichen an die Stelle von Gewinnmaximierung getreten! Kümmerer haben zur Zeit Saison – aber wie lange noch? Wir müssen wohl lernen, die Gemeinwohlorientierung weiter zu stärken. Hinschauen statt wegschauen ist angesagt, Solidarität und mehr Empathie ist in Krisenzeiten mehr denn je gefragt; die Krise ist noch lange nicht vorbei!
Stärkung des ländlichen Raumes
Die Digitalisierung gibt uns neue Formen der Kommunikation mit auf den Weg!; Zur Sicherung der ländlichen Regionen müssen wir dort den Breitbandausbau verstärken und für mehr Ausfallsicherheit sorgen!
Die gesicherte ärztliche Versorgung ist eine der Grundvoraussetzungen für das Leben in peripheren Bereichen. Es müssen neue, ausreichend große und abgestimmte Versorgungseinheiten entwickelt werden, wo ein 24/365-Dienst zur Not- und Sprengelarztversorgung und ein Nachtbereitschaftsdienst abgebildet werden können. In solchen Einheiten kann dann auch die Attraktivität der Rahmenbedingungen verbessert werden: Flexiblere Arbeitszeit durch die Einbindung umliegender KollegInnen, geregelte Dienstzeiten, neue Honorierungsmöglichkeiten durch kumulierte Beiträge von Bund, Land und Gemeinden sowie Sozialversicherungsträger und einheitliche Anlaufstellen für uns TirolerInnen könnten ÄrztInnen bewegen, vermehrt derartige Versorgungsaufträge und -gebiete zu übernehmen. Vor allem durch die Schaffung von Primärversorgungseinheiten unter Einbindung von Sozialarbeit und Pflege sollte der ländliche Raum gestärkt werden.
Ausgleich für wirtschaftlich benachteiligte Regionen
Auch in Tirol gibt es „Gunstlagen“ (wirtschaftliche, bildungspolitische oder verwaltungstechnische Zentralräume mit starker Zuwanderung, Tourismuszentren) und wirtschaftlich benachteiligte Regionen (hohes Abwanderungssaldo, viele Auspendler, touristisch schlecht(er) nutzbare geografische und topografische Verhältnisse), die meist auch Lasten der Zentralräume mittragen müssen (Verkehrsbelastung, hohe Infrastrukturkosten aufgrund Siedlungsbreite).
Für diese benachteiligten Regionen sollte eine adäquater Ausgleich gefunden werden, um die Lebensräume lebenswert zu erhalten.
Nachhaltige Finanzierung der Gemeindeaufgaben
Alle öffentlichen Aufgaben und Hilfsinstrumente müssen finanzierbar bleiben! Die kleinste oraganisatorische Verwaltungseinheit, unsere Gemeinden, stehen nicht vor einer "Pleite", sondern, was noch viel gefährlicher ist, vor Änderungen in ihrer Handlungsfähigkeit! Eine nachhaltige finanzielle Absicherung der Aufgaben in unseren Gemeinden ist der Schlüssel für den „Wohlfühl-Level“ in unserem Land!
Europapolitik
Wo ist unsere Europapolitik geblieben? Die europäischen Mitgliedsstaaten haben für sich Einreisebestimmungen ausgesetzt und Grenzen geschlossen, jeder ein eigenes System zur Bewältigung der Krise umgesetzt. Es ist unzweifelhaft, dass Europa keine Ordnungskompetenz bei Pandemien zukommt – aber ist das alles nur „Subsidiarität“? In einem Klima voller Unsicherheit will die Bevölkerung nicht, dass eine Quarantäne in Tirol von Brüssel aus verordnet wird! Aber viele von uns wünschen sich mehr europäische Initiativen, vor allem in den Kernaufgaben gemeinsame Krisenbewältigung, wirtschaftlicher Wiederaufbau, gemeinsame Wirtschaftspolitik, Absicherung des Währungssystems oder Öffnung und Sicherung unserer gemeinsamen Grenzen nach rationalen Mustern. Was wir nicht brauchen ist eine Nord-Süd- oder Ost-West-Teilung Europas!
Ein Fokus der Europapolitik muss daher auf eine gemeinsame Gesundheits- und Umweltpolitik und eine Sicherung der Währungs- und Wirtschaftseinheit gerichtet sein.
Corona als Chance eines Neuanfangs!
Corona, die größte weltweite Krise seit dem Zweiten Weltkrieg ist als „Mehrfachkrise“ plötzlich und unvermutet in unser Leben getreten!
Covid 19 hat eine gesundheitliche, menschliche, soziale und wirtschaftliche Krise mit noch unabsehbaren Folgen ausgelöst. Wir alle sind mit einer neuen Zeitrechnung konfrontiert, der Zeit vor Corona, der mit Corona und der nach Corona!
Wir haben mitbekommen, wie schnell unser Gesundheitssystem unter Druck geraten kann. Jeder von uns ist verwundbar! Eine neue Zeit der „Entschleunigung“ scheint angebrochen. Jede Krise birgt auch immer eine Chance: Unsere Chance ist eine strategische Neuausrichtung in vielen Lebensbereichen, im Umdenken des ungebrochenen und rücksichtslosen Gewinnstrebens unserer Gesellschaft, in neuem Respekt für unsere strapazierte Natur und Umwelt!
Wertschöpfung ist nicht alles. Wir müssen erkennen, welchen Wert uns die Schöpfung mitgegeben hat!